Es knallt in het sjieke Madrid; het rijke Spanje met de rijkste voetbalcompetitie ter wereld.

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Binnenkort ook in de Nederlandse theaters. Burger opstanden.

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In Madrid knallt´s jetzt: Krawalle und Straßenschlachten mit der Polizei

Juli 11, 2012

Wie bereits am Nachmittag berichtet, gehen heute vor allem die Minenarbeiter in den Straßen Madrids auf die Barrikaden. Die durch die spanische Regierung beschlossenen Subventionskürzungen im heimischen Minensektor werden sehr wahrscheinlich zu einer weitläufigen Entlassungswelle führen, weshalb die Mineros nach einem 44-tägigen Marsch aus Asturien heute in der spanischen Hauptstadt angekommen sind. Dort liefern sie sich seit dem späten Nachmittag Straßenschlachten mit der Madrider Polizei. Tausende Hauptstädter haben sich ihnen angeschlossen.

Die Mineros wollen sich von der Politik nichts mehr sagen lassen

 

Es sind nicht nur die Mineros, die heute auf die Barrikaden gehen und Spaniens Hauptstadt Madrid in eine Kampfzone verwandeln. Tausende von Madrilenen haben sich den Protesten der Minenarbeiter angeschlossen, weil sie es sehr wahrscheinlich satt sind, den eigenen Gürtel immer enger zu schnallen, während der Champagner im heillos bankrotten Bankensektor des Landes weiter fließt. Laut den Minenarbeitern und deren Verbänden werden die drastischen Subventionskürzungen zu dem Aus ganzer Regionen führen, da dort die gesamte Wirtschaft auf dem Minenwesen basiert. Zu verlieren haben viele der Betroffenen also nichts mehr.

Am Mittag berichteten wir, dass die Regierung ankündigte, ein neues Sparprogramm aufzulegen und weitere Steuererhöhungen vorzunehmen, um bis 2014 rund 65 Milliarden Euro im staatlichen Haushalt einzusparen. Um das horrende Budgetdefizit zu senken, kündigte Premierminister Mariano Rajoy eine Anhebung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte auf 21% an. Auch die reduzierte Mehrwertsteuer soll um 2 Prozentpunkte auf 10% steigen. Darüber hinaus soll es zu einer Kürzung der Arbeitslosenhilfe von aktuell 60% des früheren Gehalts auf nur noch 50% nach Ablauf der ersten sechs Monate des Bezugsrechts kommen.

Die Wut auf die konservative Regierung von Mariano Rajoy entzündet sich vor allem an vormals beschlossenen Kürzungen der Subventionen im spanischen Minensektor, die sehr wahrscheinlich zu Minenschließungen und weiteren Entlassungen unter den Arbeitnehmern führen werden. Um für die faulen Schulden der heimischen Banken gerade zu stehen, wurden bereits weitläufige Ausgabekürzungen im Schul-, Bildungs- und Gesundheitsbereich umgesetzt.

Während die offizielle Arbeitslosenquote fast 25% erreichte und die Jugendarbeitslosigkeit bei rund 52% liegt, scheint der Regierung das Wohl der Banken auch weiterhin das Hauptanliegen zu sein. Wie sonst lässt sich erklären, dass die gesamte Bevölkerung auf Diät gesetzt wird, während die (Spekulations-)Party in den Bankentürmen mit geliehenen Geldern der Europäischen Union weitergehen kann?!

Laut Rajoy seien die Kürzungen der Arbeitslosenhilfe dazu vorgesehen, die Anreize zur Aufnahme einer Tätigkeit zu erhöhen. Für viele Spanier muss diese Aussage wie Hohn und Spott klingen, da einfach nicht genügend Jobs angeboten werden. Der Unternehmenssektor kann auf Basis von den vor Kurzem liberalisierten Arbeitsmarktgesetzten nun noch weitaus einfacher Personal freisetzen als in der Vergangenheit [wir berichteten über die Arbeitsmarktreformen]. Während das Pensionssystem (noch) unberührt bleibt von staatlichen Kürzungen, gibt es jedoch Pläne zur Einführung neuer indirekter Steuern im Energiesektor.

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